Rechtsanwaltskanzlei Möller in Kooperation mit Rechtsanwälten Pitz, Bunde & Lobentanzer
 
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Die Arbeits­schwer­punk­te von EDIFICIA Rechts­anwälte:
Arbeitsrecht, Gesell­schafts- und Wirt­schafts­recht
Ihr Spezialist:
Bertrand Prell
Tel. 069 17088220
Bahnlärm
Ihr Spezialist:
Matthias Möller
Tel. 069 99 9 99 76 70
Baugenehmigung
Ihr Spezialist:
Matthias Möller
Tel. 069 99 9 99 76 70
Fluglärm
Ihr Spezialist:
Matthias Möller
Tel. 069 99 9 99 76 70
Forderungen in England
Ihre Spezialistin:
Monique Bocklage
Tel. 040 2549 1202
Immissionsschutz
Ihr Spezialist:
Matthias Möller
Tel. 069 99 9 99 76 70
Lärm
Ihr Spezialist:
Matthias Möller
Tel. 069 99 9 99 76 70
Landwirtschaft
Ihr Spezialist:
Matthias Möller
Tel. 069 99 9 99 76 70
Straßenlärm
Ihr Spezialist:
Matthias Möller
Tel. 069 99 9 99 76 70
Wirtschaftsrecht
Ihre Spezialistin:
Monique Bocklage
Tel. 040 2549 1202
 Erfolg für den RechtsstaatErfolg für den Rechtsstaat
 
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OVG sichert effektiven Rechtsschutz - Rodungen im Hambacher Forst vorläufig gestoppt  «mehr»
Presseerklärung
 Baustopp für die Bundesautobahn A 44Baustopp für die Bundesautobahn A 44
 
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DEGES beim Baulärm ''rücksichtslos wie ein Fuchs im Gänsestall''  «mehr»
 Schriftformerfordernis beim LandpachtvertragSchriftformerfordernis beim Landpachtvertrag
 
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In einem Landpacht­vertrag, welcher der Schriftform bedarf, muss der Pacht­gegenstand so genau bezeichnet werden, dass auch für einen Dritten klar erkennbar ist, welche Fläche verpachtet sein soll.  «mehr»
 Ansprüche eines Grundstücks­eigentümers aus Lärm­belästigung wegen verzögerter Erstellung einer Lärm­schutz­wand Ansprüche eines Grundstücks­eigentümers aus Lärm­belästigung wegen verzögerter Erstellung einer Lärm­schutz­wand
 
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Ein Grundstücks­eigentümer hat Anspruch Schadenersatz wegen der Einschränkung des Wohnwertes, wenn bei der Planung des Bauvorhabens kein aktiver Lärmschutz vorgesehen wurde oder dieser verzögert errichtet wurde  «mehr»
 Mietminderung wegen LärmMietminderung wegen Lärm
 
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Der BGH hat sich mit der Frage befasst, unter welchen Umständen die Miete bei einer Zunahme des Verkehrslärms gemindert werden kann.  «mehr»
 PrivatgutachtenPrivatgutachten
 
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Aufwendungen für ein Gutachten im Verwaltungsprozess können erstattungsfähig sein.  «mehr»
 Straßentunnel statt UmfahrungStraßentunnel statt Umfahrung
 
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Arten- oder Habitatschutz zwingt zu (Planungs-)Alternativen  «mehr»
 Maut rechts­wid­rigMaut rechts­wid­rig
 
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Maut­höhe­ver­ord­nung un­wirk­sam - Kla­ge ge­gen Lkw-Maut er­folg­reich  «mehr»
 Hessischer Verwaltungsgerichtshof zur Wohnbauplanung an (Güter-)Bahnstrecke [Presseerklärung]Hessischer Verwaltungsgerichtshof zur Wohnbauplanung an (Güter-)Bahnstrecke [Presseerklärung]
 
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Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat auf Antrag eines Grundstückseigentümers mit Urteil vom 29. März 2012 einen Bebauungsplan wegen mangelhafter Berücksichtigung des Bahnlärms bei der Wohnbauplanung für unwirksam erklärt.  «mehr»
  Verwaltungsgerichtshof: Bebauungsplan ist rechtswidrig Verwaltungsgerichtshof: Bebauungsplan ist rechtswidrig
 
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Wohnbauplanung in stark lärm­belasteten Gebieten erfordert die vor­rangige Prüfung aktiver Schall­schutz­maßnahmen und eine besondere Sorgfalt bei der Kon­kreti­sierung des Konzeptes zum Lärmschutz.  «mehr»
 LärmschutzwandLärmschutzwand
 
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Eine verbindlich geplante Lärmschutzwand muss vor der planbedingten Erhöhung des Verkehrslärms zum Schutz der Nachbarn errichtet werden.  «mehr»
 Mautpflicht auch auf 4-streifigen BundesstraßenMautpflicht auch auf 4-streifigen Bundesstraßen
 
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Die Maut für 4-streifige Bundesstraßen mit Anbindung an eine Bundesautobahn soll mehr als 100 Millionen Einnahmen erbringen.  «mehr»
 Baustop für OrtsumgehungBaustop für Ortsumgehung
 
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Gemein­schafts­recht­lich ge­schütz­te Ge­mein­wohl­be­lange des Natur­schut­zes begrün­den Bau­stop der Orts­umge­hung Freiberg im Zuge der B 101 und B 173  «mehr»
 Besondere Gefahren begründen Lkw-ÜberholverbotBesondere Gefahren begründen Lkw-Überholverbot
 
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Gefahren aus Stei­gungs- und Gefäll­strecken, kurzen Halte­sicht­wei­ten und nur zwei­spuri­gem Aus­bau recht­fer­tigen ein Über­hol­verbot.  «mehr»
 Medienspiegel / Wetterauer-Zeitung:
Einwendungen im Umfang von 11.000 Blatt
Medienspiegel / Wetterauer-Zeitung:
Einwendungen im Umfang von 11.000 Blatt
 
Wetterauer Zeitung
[Friedberg] Gegner der Teilortsumgehung Friedberg-Fauerbach haben am Donnerstag dem Regierungspräsidium Darmstadt über 11 000 Seiten Einwände zum Planfeststellungsverfahren übergeben. Die Pläne für den Bau der Umgehung lagen vom 1. bis 31. März im Friedberger Rathaus aus...  «mehr»
 Straßenplanung: Signifikant erhöhte Tötungsrisiken verstoßen gegen Artenschutz Straßenplanung: Signifikant erhöhte Tötungsrisiken verstoßen gegen Artenschutz
 
cf
Ausgleichsmaßnahmen für bedrohte Spechtarten und Querungshilfen für
gefährdete Fledermausarten
Das Bundesverwaltungsgericht hat an einem konkreten Fall die rechtlichen Maßstäbe für die Ermittlung und Bewertung der von einem Straßenbauvorhaben voraussichtlich verursachten artenschutzrechtlichen Beeinträchtigungen (außerhalb von FFH-Gebieten) und deren gerichtliche Überprüfung präzisiert.  «mehr»
 Artenschutz stoppt BundesstraßeArtenschutz stoppt Bundesstraße
 
pio
Gemeinwohlbelange des Naturschutzes und der Landschaftspflege gehen vor
Das Bundesverwaltungsgericht hat dem Eilantrag eines Naturschutzvereins gegen die sofortige Vollziehbarkeit des Planfestellungsbeschlusses für die Verlegung der B 173 (Chemnitz – Freiberg) bei Flöha teilweise stattgegeben.  «mehr»
 Verbot des Maut­aus­weich­ver­kehrs Verbot des Maut­aus­weich­ver­kehrs
 
pio
Das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt hat sich mit dem Pro­blem des Maut­aus­weich­ver­kehrs be­fasst. Wann sind die Vor­aus­set­zun­gen zum Ein­schrei­ten da­ge­gen er­füllt?  «mehr»
 Bestands­erfas­sung arten­geschütz­ter Tiere: Eis­vogel siegt gegen Schwarz­bauten Bestands­erfas­sung arten­geschütz­ter Tiere: Eis­vogel siegt gegen Schwarz­bauten
 
Der VGH Kassel hat einen Bebau­ungs­plan für ungültig erklärt, weil der nötige Umwelt­bericht und eine Kartie­rung der Tier­welt fehlte  «mehr»
 Arten­schutz und Bio­top­schutz bei Ver­kehrs­pla­nungArten­schutz und Bio­top­schutz bei Ver­kehrs­pla­nung
 
VB
Der Schutz von seltenen Biotopen und vom Aussterben gefährdeter Tierarten ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes wichtiger als eine neue Trasse für ein Verkehrsprojekt.  «mehr»
 BVerG: Existenzgefährdung durch Ausgleichsmaßnahmen nur in AusnahmefällenBVerG: Existenzgefährdung durch Ausgleichsmaßnahmen nur in Ausnahmefällen
 
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Das Bundesverwaltungsgericht hat auf Klage von Landwirten den Planfeststellungsbeschluss für den Bau eines Teilstücks der Autobahn A 44 zwischen Ratingen und Velbert für rechtswidrig erklärt.  «mehr»
 Naturschutz stoppt StraßenbauNaturschutz stoppt Straßenbau
 
pq
Bundesverwaltungsgericht bestärkt hohen Rang des europäischen Naturschutzrechts für Infrastrukturplanungen
Das Bundesverwaltungsgericht hat den Weiterbau der A143 gestoppt, weil die Planfeststellung nicht den Anforderungen des europäischen Naturschutzrechts genügt. Das Gericht fordert die Berücksichtigung "bester einschlägige wissenschaftliche Erkenntnisse" zum Schutz der Natur  «mehr»
Artenschutz:
 Ausnah­me­ent­schei­dung für Neu­bau einer Bun­des­straße möglichAusnah­me­ent­schei­dung für Neu­bau einer Bun­des­straße möglich
 
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Der VGH Baden-Würt­tem­berg hat die Klagen gegen den vier­spuri­gen Neu­bau der B
31 zwi­schen Immen­staad und Fried­richs­hafen abge­wiesen.  «mehr»
 Flughafenausbau Münster/OsnabrückFlughafenausbau Münster/Osnabrück
 
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Der Vorrang für Natura 2000 Gebiet ist als Regel zu beachten. Ausnahmen setzen zwingendes öffentliches Interesse voraus.  «mehr»
 BUND Naturschutz-Klage gegen den Kramertunnel abgewiesenBUND Naturschutz-Klage gegen den Kramertunnel abgewiesen
 
VB
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Klage des BUND gegen die Ortsumfahrung Garmisch-Partenkirchen durch den Kramer im Zuge der B 23 – den sog. Kramertunnel – abgewiesen.  «mehr»
 Titelmißbrauch bei StraßenplanungTitelmißbrauch bei Straßenplanung
 
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Verbindungsfunktion und Durchgangsverkehr stoppen Ortsumgehung
Der Bau einer "kommunalen Entlastungsstraße" in Grasleben wurde durch Eilanträge gestoppt. Nach Ansicht des Gerichts darf die geplante Ortsumgehung wegen ihrer Verkehrsbedeutung nur vom Land geplant werden  «mehr»
 Erörte­rungs­termin: Wort­proto­koll nicht not­wendig - Ton­band­mit­schnitt reicht ausErörte­rungs­termin: Wort­proto­koll nicht not­wendig - Ton­band­mit­schnitt reicht aus
 
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Die Erstel­lung eines Wort­laut­proto­kolls durch Parla­ments­steno­grafen über einen Erörte­rungs­termin nach der 9. BImSchV ist nicht not­wendig.  «mehr»
 Geringere gerichtliche Kontroll­dichte im Arten­schutz­rechtGeringere gerichtliche Kontroll­dichte im Arten­schutz­recht
 
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A 30-Urteil des Bundes­verwal­tungs­gerichts (Teil 1): Behörd­licher Entschei­dungs­spiel­raum bei der Methodik der Bestands­erfas­sung und Bewer­tung  «mehr»
 Prüfung der UmweltverträglichkeitPrüfung der Umweltverträglichkeit
 
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Die Pflicht zur UVP kann sich über den Katalog des UVP-Gesetzes hinaus auch aus europäischen Recht ergeben.  «mehr»
 Eilantrag gegen den Bau der A 44 weitgehend erfolgreichEilantrag gegen den Bau der A 44 weitgehend erfolgreich
 
DeVIce © www.fotolia.de
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat dem Eilantrag eines in Hessen anerkannten Naturschutzvereins, des BUND, gegen den Neubau der Bundesautobahn A 44 östlich von Hessisch Lichtenau weitgehend stattgegeben.  «mehr»
 Umweltverträglichkeitsprüfung: Umfang des KlagerechtsUmweltverträglichkeitsprüfung: Umfang des Klagerechts
 
Das Umwelt-Rechts­behelfs­gesetz eröffnet eine Klage­befug­nis für zahl­reiche Umwelt­vereine.  «mehr»
 Lärm durch Straßen­ausbau­planung: Einwen­dung und Klage Lärm durch Straßen­ausbau­planung: Einwen­dung und Klage
 
RainerSturm / PIXELIO
Trotz enteig­nungs­gleicher Lärm­beein­trächti­gung kann ein Anspruch auf Entschä­digung ausge­schlossen sein, wenn der Anwoh­ner seine Ansprüche nicht im Planfest­stellungs-Verfahren geltend gemacht hat.  «mehr»
 Bürger­begehren: scheitert Welt­kultur­erbe am Frist­ablauf?Bürger­begehren: scheitert Welt­kultur­erbe am Frist­ablauf?
 
Josef Becker / PIXELIO
Welche Fristen müssen für ein Bürger­be­gehren beachtet werden?
Dresden ist zur vorläu­figen Zulas­sung des Bürger­be­gehrens "Welt­erbe erhalten durch Elbtunnel am Wald­schlößchen" wegen des Ablaufes von gesetz­lichen Fristen nicht verpflichtet  «mehr»
  Verkehrs­lärm - Abwehr­an­spruch des Nach­barn Verkehrs­lärm - Abwehr­an­spruch des Nach­barn
 
Thomas Irlbeck PIXELIO
Einkaufs­zen­tren, Bäder und andere Freizeit­ein­rich­tungen ziehen neuen Verkehr an, der die Nach­barn durch Lärm belästigt. Es stellt sich die Frage, wann den Nach­barn ein Abwehr­an­spruch zusteht.  «mehr»
 Tempolimit nur bei "erheblichen Auswirkungen"Tempolimit nur bei "erheblichen Auswirkungen"
 
pio
Nur "erhebliche Auswirkungen" der veränderten Verkehrsverhältnisse auf die Sicherheit des Straßenverkehrs rechtfertigen ein Tempolimit.  «mehr»
 Lärm und Feinstaub: Klagerecht bei fehlendem SanierungsplanLärm und Feinstaub: Klagerecht bei fehlendem Sanierungsplan
 
© Harry Hautumm / PIXELIO
Der unmittelbar betroffene Einzelne kann bei Gefahr einer Überschreitung der Grenzwerte der Feinstaubpartikel bei den zuständigen Behörden die Erstellung eines Aktionsplans zur Luftreinhaltung erwirken.  «mehr»
 Prozeßkostenhilfe für Umwelt-Verbandsklage?Prozeßkostenhilfe für Umwelt-Verbandsklage?
 
pio
Die Pflicht zur Bildung von Rücklagen und Berücksichtigung des Privatvermögens der Mitglieder stehen der Hilfe entgegen. Das UVP-Recht fordert eine Absenkung des Streitwertes  «mehr»
 Spechte und Fledermäuse contra StraßenbauSpechte und Fledermäuse contra Straßenbau
 
pio
Ausgleichsmaßnahmen für bedrohte Spechtarten und Querungshilfen für
gefährdete Fledermausarten
Der "Hochmoselübergang" - eine Teilstrecke des autobahnähnlichen Ausbaus der B 50 zwischen der Bundesautobahn 1 und der Hunsrückhöhenstraße - kann nach Sicherung der Naturschutzverträglichkeit des Vorhabens gebaut werden.  «mehr»
 Demonstration auf der Autobahn: keine Gefährdung der VerkehrssicherheitDemonstration auf der Autobahn: keine Gefährdung der Verkehrssicherheit
 
pio
Das vom Regierungspräsidium Gießen verfügte Verbot einer für den 2. August 2008 beabsichtigten Fahrraddemonstration auf einem Teilstück der A 44 ist vom VGH Kassel für rechtswidrig erklärt worden.  «mehr»
       
 Schutz ge­gen Ver­kehrs­lärmSchutz ge­gen Ver­kehrs­lärm
 
CSIT
Wie laut ist es und ab wann be­steht ein An­spruch auf nach­träg­li­chen Lärm­schutz?
Rech­nen Sie selbst nach.  «mehr»
 Aktionspläne gegen Lärm - vielfältige Handlungs­möglich­keitenAktionspläne gegen Lärm - vielfältige Handlungs­möglich­keiten
 
Vortrag von Rechtsanwalt Möller-Meinecke zu Möglichkeiten durch die EU-Umgebungslärmrichtlinie
Schädliche Auswir­kun­gen durch alle Lärm­quellen sollen mit den bis Juli 2008 aufzu­stel­len­den Aktions­plänen verhindert werden. Die Phase der Plan­auf­stellung eröffnet den Kommu­nen und den enga­gierten Bürgern eine Verstän­digung über die vielfäl­tigen Hand­lungs­mög­lich­keiten insbe­son­dere des akti­ven Schall­schutzes.  «mehr»
 LKW-Durchfahrtsverbot - wann darf der Mautausweichverkehr gestoppt werden?LKW-Durchfahrtsverbot - wann darf der Mautausweichverkehr gestoppt werden?
 
vb
Die Unterbindung von Mautausweichverkehr ist ein Anliegen zahlreicher Städte, Gemeinden und ihrer durch Lärm und Feistaub belasteter Bürger. Wann ist ein Fahrverbot für LKW zulässig?  «mehr»
 Anwohner haben Anspruch auf Minderung des VerkehrslärmsAnwohner haben Anspruch auf Minderung des Verkehrslärms
 
pio
Möglichkeiten der Lärmminderung und Verkehrsverlagerung
Anwohner stark befahrener Hauptverkehrsstraße können von der zuständigen Straßenverkehrsbehörde verlangen, unzumutbaren Lärm durch geeignete Maßnahmen zu mildern  «mehr»
 Abwehr von Feinstaub Abwehr von Feinstaub
 
© Harry Hautumm / PIXELIO
Haben Bürger einen Anspruch auf einen Aktionsplan gegen Feinstaubbelastung?
Hat der Bürger nicht nur einen Anspruch auf Straßenverkehrs-Beschränkungen, sondern auch auf einen Aktionsplan zur Abwehr von Feinstaubimmissionen?  «mehr»
 Schutz gegen StraßenlärmSchutz gegen Straßenlärm
 
vb
Wann besteht Anspruch auf nachträglichen Lärmschutz?
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Anwohner einer nach 1974 planfestgestellten Straße 30 Jahre lang einen Anspruch auf nachträgliche Lärmschutzmaßnahmen haben können, wenn nicht voraussehbare Lärmwirkungen eingetreten sind.  «mehr»
 Existenzgefährdung und erhebliche Nutzungseinschränkungen durch eine Verkehrstrasse sind abwägungsrelevantExistenzgefährdung und erhebliche Nutzungseinschränkungen durch eine Verkehrstrasse sind abwägungsrelevant
 
VB
Gewinneinbußen durch den Verlust von Lagevorteilen sind hinzunehmen  «mehr»
 Ohne Haushaltsmittel kein PlanungsrechtOhne Haushaltsmittel kein Planungsrecht
 
Verfrühte Straßenplanung ist unzulässige Vorratsplanung
Eine straßenrechtliche Planung, die zu verwirklichen nicht beabsichtigt oder die nicht objektiv realisierungsfähig ist, ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts rechtswidrig.  «mehr»
 Enteignung zugunsten des Naturschutzes?Enteignung zugunsten des Naturschutzes?
 
Das Bundesverwaltungsgericht erläutert, wann zugunsten der Kompensation eines Natureingriffs auf Privateigentum zugegriffen werden darf.
Das Bundesverwaltungsgericht erläutert, wann zugunsten der Kompensation eines Natureingriffs auf Privateigentum zugegriffen werden darf.  «mehr»
 Beteiligung von Bürgern und Naturschutzverbänden an PlanungenBeteiligung von Bürgern und Naturschutzverbänden an Planungen
 
Das Mitwirkungsrecht eines anerkannten Naturschutzverbandes aus § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BNatSchG 1987 kann nicht nur durch die unzureichende oder gänzlich unterlassene Beteiligung an einem durchgeführten Planfeststellungsverfahren, sondern auch durch ein rechtswidriges Ausweichen in ein nichtbeteiligungspflichtiges Verfahren verletzt sein.  «mehr»
 Lärm eines Verkehrsweges als prägende Vorbelastung Lärm eines Verkehrsweges als prägende Vorbelastung
 
MM
Wann ist eine Änderung einer Straße oder eines Schienenweges "wesentlich"?
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 10. November 2004 die Klagen von drei Grundstückseigentümern gegen den Planfeststellungsbeschluss abgewiesen, mit dem das Eisenbahn-Bundesamt den Bau eines Abschnitts der S-Bahnstrecke von Lichterfelde Süd nach Teltow Stadt zugelassen hat.  «mehr»
 Europäischer Naturschutz als Bremse für VerkehrsplanungenEuropäischer Naturschutz als Bremse für Verkehrsplanungen
 
Urteil des EuGH bez. Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen
Wann beeinträchtigt ein Projekt ein für den europäischen Naturschutzverbund wichtiges Schutzgebiet ("FFH-Gebiet", "EU-Vogelschutzgebiet") erheblich, wann ist es mit dessen Erhaltungszielen noch vereinbar, wann können Nachteile für das Schutzgebiet ausgeschlossen werden und binden die Schutzvorgaben schon heute die Behörden und Gerichte?  «mehr»
 Bebauungspläne müssen alle Ziele des Regionalplans beachtenBebauungspläne müssen alle Ziele des Regionalplans beachten
 
HW
Stärkung für Grünzüge, Naturschutz, Klimaschutz, Hochwasserschutz und Freiraumerholung
Bundesverwaltungsgericht bestätigt Unwirksamkeit des Plans für Stadtentlastungsstraße (STEL)
Kläger fordern Aufgabe der Straßenplanung  «mehr»
 Planung für Umgehungsstraße unwirksamPlanung für Umgehungsstraße unwirksam
Stärkung für den Artenschutz, den Schutz des Kleinklimas, des Immissionsschutzes und die Freiraumerholung  «mehr»
 Seltene Vögel stoppen StraßenbauSeltene Vögel stoppen Straßenbau
 
So verhindern europäische Vogelschutzareale eine Verkehrsplanung.  «mehr»

 

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Lärm / Urteile / Gutachten / Lärmaktionsplan
 
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Straßen / Existenzgefährdung / Flurbereinigung