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Ortsbild .
I. Sachverhalt

Eine bayerische Stadt erhob Klage gegen die Baugenehmigung eines Gästehauses, das den Blick auf einen Teil eines denkmalgeschützten Stadtschlosses verstellen würde. Sie berief sich auf die Beeinträchtigung ihres Ortsbildes.

II. Das BVerwG zum Ortsbild

Wie das Bundesverwaltungsgericht hta klargestellt, daß nur solche Beeinträchtigungen des Ortsbildes beachtlich sind, die eine städtebauliche Qualität besitzen. Dazu werden fünf Voraussetzungen entwickelt:

  1. Dabei kommt es auf das Erscheinungsbild zumindest eines größeren Bereichs der Gemeinde an. Entscheidend ist, ob sich das Vorhaben in diese weite Umgebung einpasst.

  2. Weiter müssen die negativen Auswirkungen des Vorhabens den Grad einer Beeinträchtigung erreichen. Hierfür ist entscheidend, ob ein Gesamtbild, das durch unterschiedliche Elemente geprägt sein kann, gestört wird. Das ist nach dem ästhetischen Empfinden eines für Fragen der Ortsbildgestaltung aufgeschlossenen Betrachters zu beurteilen.

  3. Zu beachten ist ferner, dass nicht jedes Ortsbild schützenswert ist. Vielmehr muss es, um schützenswert zu sein und die Baugestaltungsfreiheit des Eigentümers einschränken zu können, eine gewisse Wertigkeit für die Allgemeinheit besitzen. Es muss einen besonderen Charakter, eine gewisse Eigenheit haben, die dem Ort oder dem Ortsteil eine aus dem Üblichen herausragende Prägung verleiht.

  4. Eine weitere Einschränkung besteht schließlich darin, dass § 34 Abs. 1 Satz 2 BauGB das Ortsbild nur insoweit vor Beeinträchtigungen schützt, wie dies im Geltungsbereich eines Bebauungsplans durch planerische Festsetzungen möglich wäre

  5. Angesichts der unterschiedlichen Zielsetzungen, denen das Recht des Städtebaus und des Denkmalschutzes dient, kann auch ein mit den Belangen des Denkmalschutzes vereinbares Vorhaben gleichwohl das Ortsbild im Sinne des § 34 Abs. 1 Satz 2 BauGB beeinträchtigen und damit städtebaulich unzulässig sein.

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