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Rechtliche Anforderungen an Feuerungsstätten .
1. Der Fall

Mit steigenden Energiekosten entstehen immer mehr Selbstbauprojekte für Feuerstellen. Es fragt sich, welche rechtlichen Anforderungen daran zu stellen sind. Auf Nachfragen verweisen Baubehörde auf den Schornsteinfeger.

Die Rechtslage

Das Errichten, Herstellen, Aufstellen, Anbringen oder Ändern von Feuerstätten sowie Abgasanlagen mit Ausnahme von Schornsteine bedarf in zahlreichen Bundesländern, wenn sie nachweislich (Unternehmensbescheinigung) von einem Fachunternehmen errichtet werden, keiner Baugenehmigung (vgl. § 62 BO-Rheinland Pfalz).

Feuerstätten und Abgasanlagen, wie Schornsteine, Abgasleitungen und Verbindungsstücke, (Feuerungsanlagen), Anlagen zur Abführung von Verbrennungsgasen ortsfester Verbrennungsmotoren sowie Behälter und Rohrleitungen für brennbare Gase und Flüssigkeiten müssen im übrigen betriebssicher und brandsicher sein und dürfen auch sonst nicht zu Gefahren oder unzumutbaren Belästigungen führen können. Die Weiterleitung von Schall in fremde Räume muss ausreichend gedämmt sein. Abgasanlagen müssen leicht und sicher zu reinigen sein (vgl. § 39 BO-RP)

Bei der Errichtung oder Änderung von Feuerungsanlagen muss sich die Bauherrin oder der Bauherr vor der Inbetriebnahme nach § 79 Abs. 2 BO die sichere Benutzbarkeit der Abgasanlagen und der Anschlüsse der Feuerstätten durch die Bezirksschornsteinfegermeisterin oder den Bezirksschornsteinfegermeister bescheinigen lassen.

Kriterien für diese Prüfung sind die FeuerunsgVO, VDI 3781, DIN V 18160-1, DIN EN 13384-1 und die Einhaltung der Grenzwerte der 22. BImSchVO.

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