Möller-Meinecke: RA Möller-Meinecke
Naherholung oder Biotopverbund unter neuer Autobahn
Wie wahrscheinlich ist zukünftige Nutzung zwischen zwei Seen beidseits einer Autobahn?
Von: @RA Matthias Möller-Meinecke <2004-12-11>

In einem Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht hat der Leipziger Ökolöwe gefordert, dass die Brücke der A 38 zwischen dem Markkleeberger und dem Störmthaler See mindestens 300 m lang wird. Nur so sei ein wirksamer Biotopverbund für einen Wildwechsel zwischen beiden Seen gewährleistet.

Der Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Leipzig, der für die A 38 Baurecht gewährt, sieht nur eine Brückenlänge von 60 m vor.

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen. Das Gebiet des ehemaligen Tagebaus Espenhain, durch das die A 38 geführt werde, sei im Umbruch begriffen, die künftige Entwicklung der Landschaft noch offen. So sei nicht nur denkbar, dass der Naturraum weitgehend unberührt bleiben soll, sondern ebenso möglich, dass der Seenbereich für Zwecke des Tourismus und der Naherholung erschlossen wird. Von der Planfeststellungsbehörde könne nicht verlangt werden, eine längere Brücke vorzusehen, wenn deren Nutzen für den Natur- und Landschaftsschutz ungewiss ist.

BVerwG 4 A 11.04 – Urteil vom 16. Dezember 2004


Autor: Matthias Möller-Meinecke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht

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