Nachtflugverbot am Flughafen LübeckNachtflugverbot am Flughafen Lübeck   Juergen Effner © www.fotolia.de Die Anliegergemeinden des Flughafens Lübeck setzen ein weitgehendes Nachtflugverbot durch - kein planmäßiger Nachtflugbetrieb nach 22:30 Uhr  «mehr»  Erfolg für den RechtsstaatErfolg für den Rechtsstaat   Junial Enterprises © www.fotolia.de OVG sichert effektiven Rechtsschutz - Rodungen im Hambacher Forst vorläufig gestoppt  «mehr»  PrivatgutachtenPrivatgutachten   rostova © www.fotolia.com Wann sind Kosten erstattungsfähig? Wann sind Kosten erstattungsfähig?  «mehr» Presseerklärung  Baustopp für die Bundesautobahn A 44Baustopp für die Bundesautobahn A 44   ©Alexandra H. / pixelio.de DEGES beim Baulärm ''rücksichtslos wie ein Fuchs im Gänsestall''  «mehr»  Verdienstausfall bei fehlendem BetreuungsplatzVerdienstausfall bei fehlendem Betreuungsplatz   Incubus-Cornu © www.fotolia.de Gemeinden müssen Schaden­ersatz leisten, wenn sie Eltern gesetzes­widrig keinen Kita-Platz anbieten können. Dies hat der Bundes­gerichtshof entschieden.  «mehr» Baustellenlärm der Bahn  Schutz der Anlieger differenziert nach Gebietsart und UhrzeitSchutz der Anlieger differenziert nach Gebietsart und Uhrzeit   Riccardo Arata © www.fotolia.de Das Eisenbahn-Bundesamt hat im Planfest­stellungs­beschluss der Bahn auch Vorkehrungen zum Schutz der Anlieger gegen Baulärm aufzuerlegen.  «mehr»  Kommunen dürfen Bahngelände überplanenKommunen dürfen Bahngelände überplanen   tiratore © www.fotolia.de Eine Veränderungs­sperre ist zeitlich auch vor Freistellung eines Bahngeländes von Bahn­betriebs­zwecken zulässig.  «mehr»  Wie prüfen Gerichte ein Gutachten?Wie prüfen Gerichte ein Gutachten?   Junial Enterprises © www.fotolia.de Das Urteil zum regionalen Verkehrs­flughafen Kassel-Calden steht nach acht Jahren auf dem Prüfstand. Die aktuelle Lage am Flughafen weicht erheblich von der damals entscheidenden Verkehrs­prognose ab.  «mehr»  Brutindiz verhindert WindenergieanlageBrutindiz verhindert Windenergieanlage   © Moeller Flugrichtung mit Beutetier reicht als Brutnachweis Das Verwaltungs­gericht Koblenz untersagte den Bau einer Windenergie­anlage, weil die Flugrichtung des Rotmilans mit Beute ein ausreichendes Indiz für den Nachweis einer benachbarten erfolgreichen Brut ist.  «mehr»  Planung für Containerhafen und Gewerbegebiet "RegioPort Weser" unwirksamPlanung für Containerhafen und Gewerbegebiet "RegioPort Weser" unwirksam   Bernd Sterzl / pixelio.de Das OVG Nordrhein-Westfalen hat den Bebauungsplan "RegioPort Weser I" für unwirksam erklärt. Eine Beteiligung an einem Planungs­verband von anderen Hoheits­trägern als Gemeinden ist nur bei besonderem Abstimmungs­bedarf zulässig.  «mehr»  Barrierefreiheit eines BauvorhabensBarrierefreiheit eines Bauvorhabens   Fotolia.com Öffentlich zugängliche bauliche Anlagen müssen barrierefrei errichtet werden. Eine Prüfpflicht der Bauaufsichts­behörde besteht auch im vereinfachten Genehmigungs­verfahren  «mehr»

Schutz ge­gen Ver­kehrs­lärmSchutz ge­gen Ver­kehrs­lärm   CSIT Wie laut ist es und ab wann be­steht ein An­spruch auf nach­träg­li­chen Lärm­schutz? Rech­nen Sie selbst nach.  «mehr»  Lärm von Bahnstrecken: An­spruch auf akti­ven und passi­ven Schall­schutzLärm von Bahnstrecken: An­spruch auf akti­ven und passi­ven Schall­schutz   © Kurt Michel / PIXELIO Für rechts­schutz­versi­cher­te Anlie­ger, die durch Bahn­lärm bei­spiels­weise beim Schla­fen, in der Unter­hal­tung oder beim Lesen wesent­lich beein­träch­tigt wer­den, set­zen wir erfolg­reich An­sprü­che auf Schall­schutz oder Scha­dens­er­satz durch.  «mehr»  Bahnlärm macht krank Bahnlärm macht krank   Klaus Eppele © www.fotolia.de Mittelungs­pegel und Schienen­bonus sind wissen­schaft­lich überholt; daher sind diese Rege­lungen der 16. BImSchV und der Schall 03 verfas­sungs­widrig.  «mehr»  Oberverwaltungsgericht stoppt NachtflugverkehrOberverwaltungsgericht stoppt Nachtflugverkehr   Juergen Effner © www.fotolia.de Das OVG Münster hat die in 2014 erteilte erstmalige Genehmigung von Nachtflügen für den Flughafen Dortmund für rechtswidrig erklärt. Lärmschutzinteressen sind auch unter der Schwelle der Unzumutbarkeit erheblich.  «mehr»  Pflichten zur Überwachung von Anlagen mit PERPflichten zur Überwachung von Anlagen mit PER   vb Hessischer Rundfunk defacto berichtet über LHKW-Belastung in Haiger-Weidelbach. Weil die Firma die Gesundheit von Mitarbeitern und Anwohnern schädigte und die Behörden nicht wie geboten tätig waren, wurde bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeige erstattet; darüber berichtet die lokale Presse.  «mehr»   Windkraft/Windenergie: Strategisch überlegte Einwendungen Windkraft/Windenergie: Strategisch überlegte Einwendungen Individuell konzipierte Strategien eröffnen die Verhinderung von Anlagen der Windenergie an ungeeigneten Standorten  «mehr»  Inter­es­sen­ge­mein­schaft der Bau­pro­dukt­ge­schä­dig­ten hilft bei Recher­chen und Labor­unter­suchungenInter­es­sen­ge­mein­schaft der Bau­pro­dukt­ge­schä­dig­ten hilft bei Recher­chen und Labor­unter­suchungen   © reflektastudios - Fotolia.com Bereits die Prü­fung der Betrof­fen­heit des anfra­gen­den Haus­eigen­tü­mers durch Gift­stoffe erfor­dert auf­wän­dige Recher­chen und ggf. Labor­unter­suchungen.  «mehr»  Deckungs­anfrage bei Rechts­schutz­versichererDeckungs­anfrage bei Rechts­schutz­versicherer   © T.Michel - www.Fotolia.com Bei giftbe­laste­ten Bau­produk­ten kann eine Deckungs­zusage für einen Rechts­streit bei der Rechtsschutzversicherung eingeholt werden.  «mehr» Medienspiegel:  Bahnlärm in gedämpften MollBahnlärm in gedämpften Moll   WDR Darf die Deutsche Bahn bei der Verhörung des Bahnlärms die Züge langsamer fahren lassen?  «mehr» Medienspiegel:  Gericht: Bahnlärm liegt über GrenzwertenGericht: Bahnlärm liegt über Grenzwerten   Igor Tarasov © www.fotolia.de RP-online: "Anwohner und Bahn schließen vor dem OLG Hamm einen Vergleich aus. Nun geht es vor den Bundesgerichtshof."  «mehr» Medienspiegel:  Bahn-Anwohner kämpfen um LärmschutzBahn-Anwohner kämpfen um Lärmschutz   © Wolfgang Jargstorff - Fotolia.com »Das Urteil in erster Instanz des Landgerichts Bochum ist eigentlich ein Novum; ein einklagbarer Anspruch auf Lärmschutz«  «mehr»

Viele weitere Urteilsbesprechungen finden Sie in der =>  Liste der kommentierten Urteile

Über aktuelle Urteile mit meinen Erläuterungen informiert Sie per E-Mail ein  kostenlos von Ihnen zu abonnierender Rundbrief (newsletter).

Zu den Projekt-Seiten: Arbeitsrecht / Bahnlärm / Baugenehmigung / Energie / Fluglärm / Immissionsschutz / Lärm / Landwirtschaft / Rechtsamt / Straßenlärm /