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Planfeststellungspflicht nach Renaturierung eines Schienenweges .
Wann bedarf die Wiederherstellung einer länger nicht genutzten Bahnstrecke einer neuen Planfeststellungsentscheidung ?
Problem
Wann bedarf die Wiederherstellung einer länger nicht genutzten Bahnstrecke einer neuen Planfeststellungsentscheidung?
Entscheidung
Ein erneutes Planfeststellungsverfahren für die Wiederherstellung einer Bahnstrecke (hier: Brockenbahn) "könnte allenfalls notwendig werden, wenn der betreffende Schienenweg quasi untergegangen wäre, d.h., daß sich der Schienenweg durch jahrzehntelanges Brachliegen so renaturiert hätte, daß das Gelände sich in einen Zustand befände, wie er annähernd vor der ursprünglichen Baumaßnahme bestand."

OVG Magdeburg, Urteil vom 29. März 1995, Az. 4 L 299/93
Kommentar
Die Entscheidung beleuchtet, daß die Rechtsprechung der wiedervereinigungsbedingten Wiederherstellung des Schienennetzes keine größeren Hindernisse in den Weg legen wollte.
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