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Werbeanlagen - wann verunstalten sie? .

Bauliche Anlagen sind nach der Form und dem Verhältnis der Baumassen und Bauteile zueinander so zu gestalten, daß sie nicht verunstaltet werden. Eine derartige Verunstaltung liegt nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts dann vor, wenn durch eine bauliche Anlage oder durch Bauzubehör "ein häßlicher Eindruck hervorgerufen wird, der das ästhetische Empfinden eines fachlich nicht vorgebildeten, aber für ästhetische Eindrücke aufgeschlossenen Durchschnittsbetrachters verletzt und als belastend oder Unlust erregend empfunden wird" (vgl. BVerwG, Urteil vom 28.06.1955 BVerwGE 2, 172 ff; Hess. VGH, Urteil vom 19.05.1978 - IV OE 126/76 - BRS 33 Nr. 123).

Ein auffallend häßlicher gestalterischer Widerspruch besteht nach der Rechtsprechung regelmäßig dann, wenn eine Werbetafel an oder vor ein vorhandenes Bauwerk ohne Rücksicht auf dessen Gestalt und Gestaltung gesetzt wird und sich die Kanten der Werbeanlage mit den Konturen des vorhandenen Bauwerks überschneiden (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 14.04.1982 - IV OE 11/80 - BRS 39 Nr. 40 -; B. v. 14.04.1982 - IV 0E 107/81 - BVerwG, B. v. 07.07.1982 - 4 B 143.32 -; Urteil vom 13.09.1984 - III OE 169/82 -).

Die Kommunen können Details in Gestaltungssatzungen regeln.

Steht der Vorwurf einer Verunstaltung durch die Werbeanlage im Raum empfiehlt sich die Beiziehung von Experten zur Prüfung der von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien.

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