Rechtsanwaltskanzlei Möller in Kooperation mit Rechtsanwälten Pitz, Bunde & Lobentanzer
 
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  Windkraft/Windenergie: Strategisch überlegte Einwendungen Windkraft/Windenergie: Strategisch überlegte Einwendungen
 
Individuell konzipierte Strategien eröffnen die Verhinderung von Anlagen der Windenergie an ungeeigneten Standorten  «mehr»
 Verzicht auf Windenergieanlagen in WäldernVerzicht auf Windenergieanlagen in Wäldern
 
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Windenergieanlagen werden häufig unter Missachtung der Vorgaben des Artenschutzes genehmigt und betrieben.  «mehr»
 Flug­siche­rung stoppt Wind­kraft­anlagenFlug­siche­rung stoppt Wind­kraft­anlagen
 
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Erfolg der Bürger­initiative Birstein im Vogels­berg gegen 18 geplante Wind­kraft­anlagen  «mehr»
 Landschaftsbild: Ersatzzahlungen bis 160.000 € für WindkraftanlagenLandschaftsbild: Ersatzzahlungen bis 160.000 € für Windkraftanlagen
 
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Die gutachterliche Bewertung der Qualität der Funktionen des Landschafts­bildes sind für die Ausgleichs­zahlung entscheidend.  «mehr»
Staudinger:
 Kohlekraftwerk contra KlimaschutzKohlekraftwerk contra Klimaschutz
 
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Ein Beschluss des VGH Kassel bekräftigt die Anliegerkommunen darin, dass der Standort für das Kohlekraftwerk "Staudinger Block 6" ungeeignet war.  «mehr»
 "Aus" für Kohlekraftwerk bei Hanau"Aus" für Kohlekraftwerk bei Hanau
 
Meinecke
Der Energiekonzern E.on gibt den Ausbau des umstrittenen Kohlekraftwerks Staudinger bei Hanau (Main-Kinzig-Kreis) auf.  «mehr»
 Funkturm im Naturschutzgebiet unzulässigFunkturm im Naturschutzgebiet unzulässig
 
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Überwiegende Gründe des Allgemein­wohls wie Seltenheit, besondere Eigenart und hervor­ragende Schönheit eines zusammen­hängenden, ausgedehnten Laubwald­gebietes haben Vorrang  «mehr»
 Windenergie Windenergie
 
In Hessen sollen Vorrang­flächen für Windkraftanlagen in einer Größen­ordnung von 2% der Landes­fläche ausgewiesen werden. Ohne planerische Steuerung droht ein Wildwuchs von neuen Anlagen an ungeeigneten Standorten  «mehr»
 Ausschlusswirkung für Windkraft Ausschlusswirkung für Windkraft
 
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Der VGH Kassel hat die räumlichen Beschränkungen für Windkraftanlagen im Regionalplan Nordhessen für unzulässig erklärt, weil eine überzeugende Begründung fehlt. Nun stehen Regional- und Flächennutzungspläne auf dem Prüfstand.  «mehr»
Medienspiegel:
 Klage gegen neuen Kohlekraftwerksblock eingelegtKlage gegen neuen Kohlekraftwerksblock eingelegt
 
VB
Die Presse berichtet über Klagen gegen die Errichtung des Block 6 zum Kohlekraftwerk Staudinger  «mehr»
Vor rund 150 Zuhörern erläuterte Rechtsanwalt Matthias Möller-Meinecke seine Ansatzpunkte für eine Klage gegen den umstrittenen Block IV.  «mehr»
Kraftwerk Staudinger: Die Front der Ausbaugegner formiert sich - Unterstützung auch von bayerischer Seite
Der Baubeginn für den Steinkohleblock 6 des Eon-Kraftwerks Staudinger, das unmittelbar an das Hanauer Stadtgebiet angrenzt, dürfte sich um zwei oder mehr Jahre verzögern. Dies ist die Folge der erklärten Klageabsicht von bisher drei Anliegerkommunen, die aktuell wachsende Unterstützung von Kreisen, Gemeinden und Umweltverbänden erhalten. Die Klagefront hat noch bis zum 14. März Zeit, sich zu formieren.  «mehr»
 
Frankfurter Rundschau
Rechtsanwalt Matthias Möller-Meinecke spricht im Interview mit der Frankfurter Rundschau über den juristischen Kampf gegen die Erweiterung des Kraftwerks Staudinger.  «mehr»
 Vor Justitia kann eine Rechts­schutz­ver­si­che­rung helfenVor Justitia kann eine Rechts­schutz­ver­si­che­rung helfen
 
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Nicht nur bei der Ab­wehr von Schie­nen­ver­kehrs­lärm oder Ge­ruchs­im­misio­nen kann eine Rechts­schutz­ver­siche­rung helfen. Was Sie vor einem Ver­trags­ab­schluß wissen müs­sen  «mehr»
 BVerwG: Stopp für KohlekraftwerkBVerwG: Stopp für Kohlekraftwerk
 
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E.ON scheitert mit dem Plan für das Stein­kohle­kraft­werk Dat­teln auch vor dem Bundes­verwal­tungs­gericht  «mehr»
 Emissionshandel: Vorrang des EU Rechts zwingt Lan­des­behörden zu Prü­fun­gen Emissionshandel: Vorrang des EU Rechts zwingt Lan­des­behörden zu Prü­fun­gen
 
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Die für den Vollzug des Treib­haus­gas-Emis­sions­han­dels­ge­setzes zustän­digen Landes­behör­den müs­sen die von den betrof­fenen Unter­neh­men erstell­ten Moni­toring­kon­zepte prüfen und geneh­migen.  «mehr»
 Abfallverwertung oder Abfallbeseitigung?Abfallverwertung oder Abfallbeseitigung?
 
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Was ist der Zweck einer Müllverbrennungsanlage: Abfallverwertung oder Abfallbeseitigung? Rechtsanwalt Möller-Meinecke erläutert in diesem Artikel die Bewertungsmaßstäbe.  «mehr»
 Müllheizkraftwerk rechtswidrigMüllheizkraftwerk rechtswidrig
 
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Ein Müllheizkraftwerk ist Teil der Abfallverwertung und bedarf rechtlich des Einvernehmens der Standortkommune. Fehlt diese, ist die Genehmigung rechtswidrig.  «mehr»
 Baurecht kann Kraftwerk stoppenBaurecht kann Kraftwerk stoppen
Block 6 des E.ON Kohlekraftwerks Staudinger ist nach der Bewertung des Rechtsanwaltes der vier Nachbarstädte „nicht genehmigungsfähig, weil die dadurch ausgelösten städtebaulichen Konflikte mit der Planung der Nachbarstadt Hanau nicht in einem Bebauungsplan gelöst wurden.“ Als Bilanz des zweiwöchigen Erörterungstermins stehen weitere Stolpersteine eine Genehmigung entgegen...  «mehr»
 Medienspiegel / Frankfurter Rundschau:
Kohlekraftwerk unwirtschaftlich
Medienspiegel / Frankfurter Rundschau:
Kohlekraftwerk unwirtschaftlich
 
Greenpeace
"Weitere 50 Jahre Staudinger - Nein Danke" Die Passanten mußten zweimal hinschauen, daß nicht E.ON, sondern Greenpeace den Kühlturm des Kraftwerks in Großkrotzenburg zum Ende des öffentlichen Erörterungstermins der 8500 Einwendungen als Projektionsfläche nutzte...  «mehr»
 Medienspiegel / Frankfurter Rundschau:
Besteht noch ein Bedarf für ein Kohlekraftwerk?
Medienspiegel / Frankfurter Rundschau:
Besteht noch ein Bedarf für ein Kohlekraftwerk?
Noch wahrt der Energiekonzern Eon den Schein und ignoriert die mit der Bundestagswahl und der Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke veränderten Bedarfs für den geplanten sechsten Steinkohle-Kraftwerksblocks in Großkrotzenburg...  «mehr»
 Medienspiegel / Frankfurter Rundschau und Offenbach-Post:
Das Vorhaben ist nicht genehmigungsfähig
Medienspiegel / Frankfurter Rundschau und Offenbach-Post:
Das Vorhaben ist nicht genehmigungsfähig
[Hanau] Im Vorfeld der am Dienstag beginnenden Erörterung im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zum geplanten Bau von Staudinger-Block 6 gaben sich gestern im Hanauer Rathaus die Vertreter der von Hanau, Hainburg, Alzenau und Seligenstadt gebildeten kommunalen Arbeitsgemeinschaft kämpferisch...  «mehr»
 Zwei neue KraftwerkeZwei neue Kraftwerke
 
MMMM
"Verschmutzung hoch 2"
"Verschmutzung hoch 2"  «mehr»
 Wohnnutzung zwingt Kraftwerk auf DistanzWohnnutzung zwingt Kraftwerk auf Distanz
 
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Der Bebauungsplan für das E.ON Kraftwerk in Datteln ist nach dem Urteil des OVG Münster unwirksam. Der Trennungsgrundsatz fordert die planerische Lösung der Umweltkonflikte  «mehr»
 Privater Stromerzeuger als UnternehmerPrivater Stromerzeuger als Unternehmer
 
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Einnahmen aus der Stromerzeugung eröffnen Vorsteuerabzug
Der BFH hat einem privaten Stromerzeuger Vorsteuerabzug aus der Anschaffung eines Blockheizkraftwerks in seinem Einfamilienhaus gewährt.  «mehr»
 Genehmigung von WindkraftanlagenGenehmigung von Windkraftanlagen
 
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Nicht ein Entwurf, sondern die aktuell gültige Bauleit­planung ist maß­gebend.  «mehr»
 Flughafenausbau Münster/OsnabrückFlughafenausbau Münster/Osnabrück
 
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Der Vorrang für Natura 2000 Gebiet ist als Regel zu beachten. Ausnahmen setzen zwingendes öffentliches Interesse voraus.  «mehr»
 Windenergie: Planungskonzept muß der Windenergienutzung substanziellen Raum verschaffenWindenergie: Planungskonzept muß der Windenergienutzung substanziellen Raum verschaffen
 
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Der Hessi­sche Verwal­tungs­gerichts­hof hat die Planung der Stadt Schlüch­tern zur Wind­energie­nut­zung für unwirk­sam erklärt.  «mehr»
[Hainburg] Verwundert rieben sich die Teilnehmer des Erörterungstermins zum Neubau des Staudinger Kraftwerk-Block 6 die Augen, als sie die Kreuzburghalle betraten. Standen doch den knapp 50 Demonstranten der Bürgerinitiative „Stopp Staudinger“ fast doppelt so viele Befürworter gegenüber.  «mehr»
 Klagerecht von Umwelt­ver­bandKlagerecht von Umwelt­ver­band
 
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Kann Umweltorganisation gegen Kraftwerk klagen?
Europa­recht eröffnet erwei­terte Klage der Umwelt­ver­bände  «mehr»
Raumordnungsverfahren um Staudinger: E.on will am Standort Großkrotzenburg mit "Block 6" ein 1.100 Megawatt-Steinkohlekraftwerk bauen. Bis zum 16. Februar können im Rahmen des Raumordnungsverfahrens Einwendungen erhoben werden...  «mehr»
 
VB
Neue Auslegung in 45 südhessischen Gemeinden gefordert.
Presseerklärung vom 4. Februar 2009
In den im Januar 2009 in 45 südhessischen Städten und Gemeinden ausgelegten Unterlagen zum Raumordnungsverfahren für den geplanten Kohleblock 6 sind neue gravierende Lücken aufgetaucht...  «mehr»
 Genug Strom für alleGenug Strom für alle
 
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Nach einer aktuellen Prognose des Bundesverbands Erneuerbare Energie werden erneuerbare Energien 2020 fast die Hälfte des deutschen Strombedarfs decken. Kohlekraftwerke werden überflüssig.  «mehr»
 Windenergie Windenergie
 
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Effizienzsteigerungen und Einsparmaßnahmen beim Sromverbrauch sind volkswirtschaftlich der offshore-Windstromerzeugung überlegen.  «mehr»
 EU: Erneuerbare Energien statt KohleEU: Erneuerbare Energien statt Kohle
 
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Der Schritt zu einer kohlenstoffarmen Gesellschaft läuft zu langsam. Die EU fordert ein umgehendes Handeln, um Kyoto-Ziele zu erreichen.  «mehr»
 Kohlekraftwerk: Feigenblatt durch Abscheidung klimaschädlicher Abgase Kohlekraftwerk: Feigenblatt durch Abscheidung klimaschädlicher Abgase
 
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Für den Klimaschutz bewirkt die jetzt auch im Kraftwerk Staudinger geplante CO2-Abscheidung und -Speicherung der Abgase fossiler Kraftwerke keine Lösung.  «mehr»
 Studie belegt: Kohlegroßkraftwerk widerspricht dem KlimaschutzStudie belegt: Kohlegroßkraftwerk widerspricht dem Klimaschutz
 
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Eine im Auftrag der Bundesregierung erstellte wissenschaftliche Studie belegt, dass die zwischen den Industrienationen verbindlich vereinbarten Klimaschutzziele für das Jahr 2050 durch den Neubau von Kohlegroßkraftwerken vereitelt werden.  «mehr»
 Schließung der KalihaldenSchließung der Kalihalden
 
MM
Krebsgefahren zwingen zur Stilllegung der Kali-Halden der Kali + Salz AG in Heringen und Philippsthal
Wegen drohender Krebsgefahren fordern zwei Thüringer Gemeinden die Schließung der beiden großen Kali-Abraumhalden im hessischen Heringen und Philippsthal.  «mehr»
 Windenergieanlage scheitert am Vogelschutz Windenergieanlage scheitert am Vogelschutz
 
pio
Verträglichkeitsprüfung schon bei Flächennutzungsplanung
Die Verträglich­keit einer Vorrang­zone für die Wind­kraft­nutzung mit dem Vogel­schutz ist nach ober­gericht­li­cher Recht­spre­chung schon im Ver­fahren zur Auf­stel­lung des Flächen­nut­zungs­planes zu prüfen.  «mehr»
 Regionalplanung kann Eignungsbereiche für Windkraft steuernRegionalplanung kann Eignungsbereiche für Windkraft steuern
 
pio
Die Regional­planung kann Eignungs­bereiche für die Errich­tung von Wind­kraft­anla­gen fest­legen, außer­halb derer keine solchen An­lagen errichtet werden dürfen. Dabei ist aber ein schlüs­siges Gesamt­konzept und die Wahrung der Wind­energie­inter­essen nötig  «mehr»
 Nächtliche Lärm­belästi­gungen stop­pen Wind­ener­gie­anlageNächtliche Lärm­belästi­gungen stop­pen Wind­ener­gie­anlage
 
pio
Verstärkter Schutz der Wohnimmobilie gegenüber gewerblichen Nachtlärm
Verstärkter Schutz der Wohn­immo­bilie gegen­über gewerb­lichen Nacht­lärm.
Kom­men­tar zu einer neuen Ent­schei­dung des Bundes­verwal­tungs­gerichts.  «mehr»
 Nachbarschutz gegen Windkraftanlage Nachbarschutz gegen Windkraftanlage
 
pio
Die Geneh­migung von Wind­kraft­rädern ist beim Lärm­schutz hin­rei­chend bestimmt, wenn auf die Grenz­werte der TA Lärm ver­wie­sen wird  «mehr»
 
VB
in der Regierungsanhörung zum Neubau eines Steinkohleblockes des Kraftwerks Staudinger in Großkrotzenburg im Main - Kinzig - Kreis
Welche relevanten Faktoren sind nur in einem Raumordnungsverfahren zu berücksichtigen und erfahren keine gleiche inhaltliche Beachtung und öffentliche Erörterung in einem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren?  «mehr»
 
VB
Die Europäische Union will verhindern, dass jene Kraftwerke, die vor der Serienreife einer Speicherung des Kohlendioxids (CCS) im Jahr 2020 baulich so konzipiert sind, dass eine spätere großmaßstäbliche Nachrüstung mit CCS-Techno­logien nicht erfolgen kann oder nicht in ausreichendem Umfang gewährleistet ist.  «mehr»
 
VB
Umweltverträglichkeitsprüfung mit gesteigerten Qualitätsstandard erforderlich
Umweltverträglichkeitsprüfung mit gesteigerten Qualitätsstandard erforderlich  «mehr»
 Zulässigkeit einer Windkraft­anlage im Außen­bereichZulässigkeit einer Windkraft­anlage im Außen­bereich
 
VB
Liegt eine Verlet­zung des im Nach­bar­recht gelten­den Rück­sicht­name­ge­botes vor?
Liegt eine Verlet­zung des im Nach­bar­recht gelten­den Rück­sicht­name­ge­botes vor?  «mehr»
 Artenschutz contra Wind­ener­gieArtenschutz contra Wind­ener­gie
 
An dem öffent­lichen Belang des Schut­zes einer be­stimm­ten Vogel­art (hier: Rot­milan) kann die Errich­tung eines bevor­zugt im Außen­bereich zuläs­sigen (Bau-)Vor­ha­bens (hier: Wind­kraft­anlage) nicht nur inner­halb aus­gewie­sener oder fakti­scher Europä­ischer Vogel­schutz­ge­biete scheitern.  «mehr»
 Sicherheitsleistung für Rückbau einer Windkraftanlage Sicherheitsleistung für Rückbau einer Windkraftanlage
 
MM
Hess.VGH Beschluss vom 12.01.2005
Eine Sicherheitsleistung für den Rückbau einer Windkraftanlage konnte vor Inkrafttreten des § 35 Abs. 5 Satz 2 und 3 BauGB 2004 allein auf § 6 Abs. 3 Satz 1 HENatG gestützt werden.
Es verstößt nicht gegen das Gebot der Gleichbehandlung, wenn für den Rückbau einer Windkraftanlage Sicherheitsleistung verlangt wird, während im Außenbereich privilegierte landwirtschaftliche Betriebsgebäude davon freigestellt sind.  «mehr»
 Abwägungskriterien für Flächennutzungsplanung zur Steuerung von Standorten für WindenergieanlagenAbwägungskriterien für Flächennutzungsplanung zur Steuerung von Standorten für Windenergieanlagen
 
Eine Windenergieanlage kann auch außerhalb eines Landschaftsschutzgebietes das Landschaftsbild verunstalten
Eine Windenergieanlage kann auch außerhalb eines Landschaftsschutzgebietes das Landschaftsbild verunstalten  «mehr»
 Lärm von WindkraftanlagenLärm von Windkraftanlagen
 
gu
Wann müssen Wind­kraft­anla­gen zum Lärm­schutz nachts abge­schal­tet werden ?
Wann müssen Wind­kraft­anla­gen zum Lärm­schutz nachts abge­schal­tet werden ?  «mehr»
 Gemeinde kann Windkraftstandorte steuernGemeinde kann Windkraftstandorte steuern
 
Geht ein Bau­antrag für eine Wind­kraft­anlage ein, kann eine Ge­mein­de mit den Instru­men­ten des Bau­rechts die Stand­ort­wahl nach ihren Vor­stel­lungen planen.  «mehr»
 Mindestabstände bei Wind­parksMindestabstände bei Wind­parks
 
Welche Mind­estab­stän­de sind ein­zu­halten ?
Windparks dürfen im Einzel­fall auch in einem engeren Abstand als 5 km geplant werden, wenn von stark befah­re­nen Straßen nicht zahl­reiche Sicht­bezie­hun­gen auf beide Stand­orte eröff­net sind.  «mehr»
       

 

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