Möller-Meinecke: RA Möller-Meinecke
Umge­hungs­straße end­gültig ver­hin­dert
<2010-10-19>
Landes­regie­rung Hes­sen beer­digt B 8 nach 40 Jahren - Bürger­meister: "Das Pro­jekt ist ver­senkt"
<p>Nach dem Odenwald-Zubringer im Zuge der Bundesfernstrasse 46 ist nun mit der Ortsumgehung Kelkheim - Königstein im Zuge der Bundesferstrasse 8 das zweite südhessische Fernstrassenprojekt durch Mandanten von Rechtsanwalt Matthias Möller-Meinecke endgültig verhindert worden.</p>&#10;&#10;<ol>&#10; <li><h6>Verkehrsbedeutung</h6>&#10;&#10; <p>Die OU Königstein ist Teil der Bundesstraße 8 von Emmerich nach Passau. Die Straßenplanung bedrohte 30 ha Wald von höchstem Erholungswert für Tausende Bewohner des Rhein-Main Ballungsgebietes.</p>&#10;&#10; <p>Die Maßnahme ist auch bekannt als ehemalige A 647 und ist im BVWP 2003 im Weiteren Bedarf ohne Planungsrecht aber mit naturschutzfachlichem Planungsauftrag d.h. mit hohem ökologischem Risiko verzeichnet.</p></li>&#10;&#10; <li><h6>Besetzung der Trasse und Hüttendorf</h6>&#10;&#10; <p>In der Zeit vom 5. Mai 1979 bis zur Räumung am 12. Mai 1981 fand auf einem bereits errichteten Damm der damals bereits geplanten neuen Trasse die längste erfolgreiche Platzbesetzung in der Bundesrepublik Deutschland statt (am südlichen Ende der gemeinsamen Straßenführung von B 8 und B 519). Fast zwei Jahre lang lebten dort Menschen unter einfachsten Verhältnissen in einem Hüttendorf, das als &#x201E;Damm&#x201C; bekannt wurde und lange Zeit ein regelrechtes Wochenend-Ausflugsziel für Familien der ganzen Umgebung war.</p>&#10;&#10; <p>Zur Damm-Besetzung: http://de.indymedia.org/2005/05/116797.shtml </p></li>&#10;&#10; <li><h6>Maut-Umgehungsverkehr</h6>&#10;&#10; <p>Das Teilstück durch den Taunus ist eine gern genutzte Verbindung zwischen den Autobahnen A 3 Köln-Frankfurt und A 5 Frankfurt - Bad Hersfeld. Zum Maut-Umgehungsverkehr: Auch Bundesstraßen können für LKW´s gesperrt werden: http://www.123recht.net/article.asp?a=15581&ccheck=1</p></li>&#10;&#10; <li><h6>Erläuterungsbericht zum Raumordnungsverfahren</h6>&#10;&#10; <p>http://fluglaerm-eppstein.de/Andere/B8/ROV-Erlaeuterungsbericht_06_02_14.pdf</p></li>&#10;&#10; <li><h6>Meinungsstreit</h6>&#10;&#10; <p>Aufgew8! Flyer zur Bürgerbeteiligung: http://vorort.bund.net/koenigstein-glashuetten/aktuell/aktuell_34/files/2732_flyerkleinb8-koenigstein.pdf</p>&#10;&#10; <p>CDU warnte und empfahl, auf die Einwendungen zu verzichten: http://www.cdu-koenigstein.de/home/details.cfm?nr=171 </p>&#10;&#10; <p>Photos, Graphiken, Pläne und Argumente gegen die B 8: http://www.fluglaerm-eppstein.de/Presse/PMitt/2003/031125c.pdf</p></li>&#10;&#10; <li><h6>Zur Historie</h6>&#10;&#10; <p>Die Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein zur Historie: http://www.alk-koenigstein.de/B8-Historie.htm </p></li>&#10;&#10; <li><h6>Trassenspaziergang</h6>&#10;&#10; <p>Virtueller Spaziergang entlang der Trasse auf You Tube: http://www.youtube.com/watch?v=VkbRI4Uizkc </p>&#10;&#10; <p>Kröten entlang der geplanten Trasse: http://www.youtube.com/user/bundkoeglash </p></li>&#10;&#10; <li><h6>Entscheidung im Raumordnungsverfahren</h6>&#10;&#10; <p>Regierungspräsidium: "Die Trassenvariante 2.1 der geplanten B 8 OU Königstein und Kelkheim &#x2013; wie in der Übersichtskarte (Anlage) dargestellt &#x2013; kann nicht mit den Erfordernissen der Raumordnung in Übereinstimmung gebracht werden."&#10;http://www.bund-koenigstein-glashuetten.de/fileadmin/bundgruppen/bcmsovkoenigstein/RegversDS_VII__-_96.0_-_B_8_-_OU_Koenigstein_und_Kelkheim__PDF__2_1_MB__1_.pdf </p></li>&#10;&#10; <li><h6>Pressespiegel</h6>&#10;&#10; <p>"Das Projekt ist versenkt" sagt der Bürgermeister, "für eine rund 54 Millionen Euro teure Trasse brauche es Mitstreiter, diese seien im Laufe der Jahre aber immer weniger geworden" FAZ: "B 8 bei Königstein wird nicht gebaut"&#10;http://www.faz.net/s/Rub5785324EF29440359B02AF69CB1BB8CC/Doc~E2935FF1E029E43EE9707ACAC542851E6~ATpl~Ecommon~Scontent.html</p>&#10;&#10; <p>"Aus für die B 8" Frankfurter Rundschau: "Am Ende war die Einsicht parteiübergreifend: Ohne Gegenstimme und ohne Enthaltung beerdigen Politiker das umstrittene Straßen-Projekt im Taunus nach mehr als 40 Jahren."&#10;http://www.fr-online.de/rhein-main/bad-homburg/aus-fuer-die-b8/-/1472864/2984546/-/index.html </p></li>&#10;&#10; <li><h6>Ein Erfolg von BUND, ALK, SDW und HGON</h6>&#10;&#10; <p>Die BUND-Vorsitzende bedankte sich bei BUND Ortsverband, dem Bilder- und Collagenmacher Manfred Guder, bei Rechtsanwalt Matthias Möller-Meinecke, der Hessischen Gesellschaft für Ornithologie und Naturschutz und der SDW sowie dem Regierungspräsidium für ein faires und ergebnisoffenes Verfahren: http://cms.bund-hessen.de/hessen/bundmagazin/magazin_2010-01.pdf </p></li>&#10;&#10; <li><h6>Naherholungsgebiet gerettet</h6>&#10;&#10; <p>BUND Der Film über das gerettete Gebiet: http://www.bund-koenigstein-glashuetten.de/aktuell/b8/ </p>&#10;&#10; <p>http://www.bund-koenigstein-glashuetten.de/aktuell/b8/aktuell/</p>&#10;&#10; <p>Umweltpreis an BUND Vorsitzende für Erhalt eines Naherholungsgebietes Bangert an verhinderter Ortsumgehung (B 8): http://www.youtube.com/watch?v=PYd_3LxLAbE </p></li>&#10;&#10; <li><h6>Weiter Planungsprojekte in Hessen und in der Republik</h6>&#10;&#10; <p>50 weitere OU in Hessen in der Planung: http://starweb.hessen.de/cache/DRS/18/9/00179.pdf </p>&#10;&#10; <p>Bundesverkehrswegeplan: 49.537 Millionen Euro für den Bau neuer Bundesfernstraßen: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/16/137/1613760.pdf </p></li></ol>&#10;

Autor: Matthias Möller-Meinecke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht

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